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Ortsrecht der Gemeindeverwaltung OstrauHier möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, wichtige Satzungen direkt herunterzuladen und auf ihrem Drucker auszudrucken.
Was ist eine Satzung? Gemeinden können die Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen des eigenen Wirkungskreises durch Satzung regeln. Sie bedürfen dazu einer gesetzlichen Ermächtigung, wie sie sich z. B. in der Gemeindeordnung findet. Erlassene Satzugen sind allgemeinverbindlich; d.h. sie richten sich an alle Einwohner der Gemeinde. Satzungen sind Rechtsvorschriften und unterliegen der gerichtlichen Nachprüfung im Wege der Normenkontrolle.
Was sind Verordnungen? Verordnungen sind allgemein verbindliche Anordnungen für eine unbestimmte Vielzahl von Personen, die nicht im förmlichen Gesetzgebungsverfahren ergehen, sondern von Organen der vollziehenden Gewalt (z.B. Gemeinden) gesetzt werden. Im Unterschied zu Satzungen ist Erlaßgrundlage für eine Verordnung eine besondere staatliche Ermächtigung, die im Regelfall sicherheitsrechtlichen Zwecken dient. Verordnungen enthalten deshalb hauptsächlich Regelungen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. z. B. Lärmschutzverordnung.
Allgemeine VerwaltungBekanntmachungssatzung (Lesefassung)
Hauptsatzung der Gemeinde Ostrau
Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Ostrau
Geschäftsordnung für den Gemeinderat, die Ausschüsse und die Ortschaftsräte der Gemeinde OstrauÖffentliche Sicherheit und OrdnungPolizeiverordnung
Satzung zur Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und öffentliche Spielanlagen in der Gemeinde OstrauVerordnung der Gemeinde Ostrau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2012
Baumschutzsatzung
Schulen und KitasElternbeitragssatzung für Kindertagseinrichtungen vom 01.04.2010
1.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertagseinrichtungen der Gemeinde Ostrau vom 20.06.2012
Bau- und WohnungswesenSatzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung
Öffentliche Einrichtungen, WirtschaftsförderungenWasserwehrsatzung der VWG Ostrau/Zschaitz-Ottewig
Feuerwehrsatzung (Lesefassung)
Satzung zur Entschädigung von Funktionsträgern der Feuerwehr der Gemeinde Ostrau
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung von Funktionsträgern der Feuerwehr der Gemeinde Ostrau
Finanzen und SteuernSatzung der Gemeinde Ostrau über die Erhebung einer Hundesteuer
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